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1

Sonntag, 2. Mai 2010, 20:16

Dürfen Politiker das?

Gestern hat der Bundestagsvizepräsident Thierse zusammen mit Berliner Politikern aus SPD und Grünen mit einer Sitzblockade gegen eine Nazidemonstration anlässlich des 1. Mai protestiert. Thierse und seine Mitstreiter waren ersten Aufforderungen der Polizei und Belehrungen des Berliner Innensenators Körting nicht nachgekommen, gegen sie wird nun u.a. wegen Nötigung ermittelt.

Gegen den Naziaufmarsch waren an dem Ort keine Protestkundgebungen genehmigt worden, daraufhin hatten Thierse und seine Begleiter ihren Status genutzt um die Polizeiabsperrungen zu umgehen und blockierten daraufhin die Marschroute der Nazis.

Die Polizei wirft Thierse hingegen blanken Populismus vor. Der Berliner Innensenator findet es nicht haltbar, dass ein Politiker eines Verfassungsorgans an solchen Aktionen teilnimmt und sieht die Aktion als rechtswidrig an. Wie sehr ihr das? War das mutig? Oder dürfen Politiker wie Thierse sich nicht zu derlei verbotenen Aktionen hinreißen lassen? Oder haben besagte Politiker nur Aufmerksamkeit gesucht?

Einen interessanten Artikel findet ihr bei [URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,692543,00.html]Spiegel Online[/URL]. Und dann interessiert mich eure Meinung...
Bei jedem Atemzug stehen wir vor der Wahl,
das Leben zu umarmen oder auf das Glück zu warten.

Dogmatiker

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2

Sonntag, 2. Mai 2010, 23:13

Ohne Herrn Thierse jetzt gegoogelt zu haben und ohne in politisch einschätzen zu können, ohne zu wissen ob er selbst ein Populist ist und warum keine Gegendemonstration genehmigt war (bzw. von wem ein solcher Antrag aus welchen Gründen abgelehnt wurde) finde ich die Aktion zwar grenzwertig, aber gut. Wenigstens mal ein Politiker der etwas tut.
Zudem sollte man diesem Herren zugestehen, auch einmal Privatperson zu sein.
Er hat sich mithilfe seines Status als Offizial bis dorthin vorgemogelt. Aber war er auch als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland dorten? Ich glaube nicht - ansonsten sollte ein solches Verhalten doch zumindest ein großes Zeichen für die restliche Deutsche Politik sein.

Ich finds bewundernswert mit einen leichten bitteren Beigeschmack - auch wenn ich Sozialisten generell nicht mag :hoch:

3

Montag, 3. Mai 2010, 13:34

Einerseits haben wir nicht umsonst eine Gewaltenteilung. Es darf der eine nicht in die Aufgaben des anderen rumpfuschen. Thierse müsste sich im Klaren darüber sein, dass es ihm seinen Job kostet.

Andererseits ist Thierse sicherlich nicht doof und er ist sich dessen bewusst. Das wiederum zeichnet ihn als Menschen mit sehr viel Zivilcourage aus. So etwas kann man sich aber nur leisten, wenn man seine Schäfchen bereits im Trockenen hat. Thierse wird gehen müssen (oder sich entschuldigen und sich damit unglaubwürdig machen). Was aber bleibt ist ein Mensch an dem man hochschauen kann und der uns Mut macht, dass es doch noch ein paar Leute gibt, die etwas gegen diese "braune Brühe" unternehmen.
Grüße vom Gyuri

„Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen“
(Karl Valentin)

4

Montag, 3. Mai 2010, 15:05

Zitat

Original von Gyuri
Thierse wird gehen müssen (oder sich entschuldigen und sich damit unglaubwürdig machen).

wenn er sich so enthusiastisch "entschuldigt", wie sich die rosenkranz vom nationalsozialismus distanziert hat, tut das seiner glaubwürdigkeit nicht unbedingt weh glaub ich - politiker sagen ja dauernd sachen, die sie eigentlich nicht so meinen ;)

ich find natürlich auch, dass es grundsätzlich ne gute aktion war ... dennoch grenzt die tatsache, wie er sich da reingemogelt hat meiner meinung nach an amtsmissbrauch. sicher darf er so lang protestieren, wie es ihm spaß macht, aber sein öffentliches amt sollte er schon nicht benutzen, um das an orten zu tun, wo ein "0815-linker" eigentlich nicht hinkommt
"Die größte Macht hat das richtige Wort zur richtigen Zeit."
Mark Twain

5

Montag, 3. Mai 2010, 16:44

RE: Dürfen Politiker das?

Ein großes Ziel hat Thierse damit schon erreicht. Die alljährlichen Gewaltausbrüche der Linken Szene am 1. Mai geraten ein wenig in den Hintergrund.
Und die Kosten der ganzen Hundertschaften die aus der ganzen Republik nach Berlin beordert wurden sind dann ja wieder gerechtfertigt, weil ja einzig und allein die Rechten in Schach gehalten werden mussten.

Thierse darf sowas, er hat es früher schon gemacht und er wird es wieder machen. Scheiß egal ob er nun Bundestagsvize ist oder nicht. Hauptsache dagegen. Damit hat er sich und seiner Partei wieder ein paar Stimmen an Bord geholt, da bin ich mir sicher. Hut ab vor diesen Rot-Grünen, so muss es sein! Zeigt der Welt alternativen Amtsmissbrauch! Steckt nicht Geld aus der Wirtschaft ein, helft stattdessen Steuergelder zu verschwenden die anderswo dringender benötigt würden. Ihr seid zwar nicht die einzigen, aber ich kann's verstehen, ihr wollt weiter nach vorne kommen in der Liste!



Anmerkung des Schreiberlings:
Einzelne Sätze könnten leichte Spuren von Ironie beinhalten und sind daher unter Umständen nicht wirklich genau so gemeint.
We could just go home right now, or maybe we could stick around, for just one more drink....

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »DarkShadow« (3. Mai 2010, 16:45)


6

Montag, 3. Mai 2010, 18:13

RE: Dürfen Politiker das?

Zitat

Original von DarkShadow
Ein großes Ziel hat Thierse damit schon erreicht. Die alljährlichen Gewaltausbrüche der Linken Szene am 1. Mai geraten ein wenig in den Hintergrund.
Und die Kosten der ganzen Hundertschaften die aus der ganzen Republik nach Berlin beordert wurden sind dann ja wieder gerechtfertigt, weil ja einzig und allein die Rechten in Schach gehalten werden mussten.

Thierse darf sowas, er hat es früher schon gemacht und er wird es wieder machen. Scheiß egal ob er nun Bundestagsvize ist oder nicht. Hauptsache dagegen. Damit hat er sich und seiner Partei wieder ein paar Stimmen an Bord geholt, da bin ich mir sicher. Hut ab vor diesen Rot-Grünen, so muss es sein! Zeigt der Welt alternativen Amtsmissbrauch! Steckt nicht Geld aus der Wirtschaft ein, helft stattdessen Steuergelder zu verschwenden die anderswo dringender benötigt würden. Ihr seid zwar nicht die einzigen, aber ich kann's verstehen, ihr wollt weiter nach vorne kommen in der Liste!



Anmerkung des Schreiberlings:
Einzelne Sätze könnten leichte Spuren von Ironie beinhalten und sind daher unter Umständen nicht wirklich genau so gemeint.



Dem ist nichts hinzuzufügen.
Fanti-Fan

7

Freitag, 21. Mai 2010, 12:50

Die Ermittlungen gegen Thierse werden eingestellt. Die Staatsanwaltschaft teilte dazu mit dass die Blockierer sich freiwillig entfernen ließen und die Blockade nur kurz angedauert habe.

Mehr dazu: http://www.welt.de/die-welt/politik/arti…ingestellt.html
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