ZitatAlles anzeigenDie in Berlin und Brandenburg gezahlten Beihilfen für den Ausbau von DVB-T sind illegal und müssen zurückgezahlt werden. Das entschied die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Medienanstalt Berlin- Brandenburg (MABB) hatte Sendern Zuschüsse in Höhe von etwa vier Millionen Euro gewährt, um das terrestrisch übertragene Fernsehen im Großraum Berlin-Potsdam zu fördern. Den Angaben zufolge profitierten unter anderem RTL und Pro Sieben Sat1 davon. Die Sender müssen das Geld zurückzahlen.
Berlin und Brandenburg bedauerten die Entscheidung. Sie sei für die Weiterentwicklung einer zukunftsweisenden Technologie nicht hilfreich, hieß es aus den Staatskanzleien beider Länder. Gerade aus der EU sei immer wieder die Forderung nach dem Digitalumstieg erhoben worden. Beide Länder wollten nun rechtliche Schritte gegen die Kommissionsentscheidung prüfen.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg betonte, der Umstieg auf digitales Antennen-Fernsehen sei nur durch die Förderung möglich gewesen. Dabei habe die MABB ein Drittel der Sendekosten übernommen. Bisher seien rund zwei Millionen Euro ausgezahlt worden. Andere Länder wie Italien und die USA würden ebenfalls den digitalen Umstieg öffentlich fördern.
In Berlin und Brandenburg wurden bisher rund 300.000 Decoder für den Digitalempfang über Antenne verkauft. Der Ballungsraum Berlin/Potsdam war die weltweit erste Region, die beim TV-Empfang über Antenne ausschließlich auf ein Digitalangebot setzte. Mittlerweile haben mehrere Bundesländer nachgezogen. Die neue Technik ermöglicht auch den TV-Empfang auf Laptops, Mobiltelefonen oder in Autos. Mit DVB-T können mehr als zwei Dutzend Programme kostenlos über Antenne empfangen werden.
Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte, die Kommission werde weiter den Übergang zum digitalen Fernsehen unterstützen. "Allerdings muss die staatliche Unterstützung auf objektiven Kriterien beruhen, spezifische Probleme angehen, für die der Markt keine Lösungen bereithält und Wettbewerbsverzerrungen vor allem zwischen terrestrischem, Kabel- und Satelliten-TV vermeiden", sagte sie. Über die Zuschüsse hatten sich Kabelnetzbetreiber beschwert. Die Kommission hatte im Juli 2004 ein förmliches Prüfverfahren begonnen.
Quelle: http://www.zdnet.de/news/tkomm/0,39023151,39138216,00.htm?h
Ich glaube das wird ein herber Rückschlag zumal die Privatsender bereits angekündigt haben sich an weiteren DVB-T Projekten wegen der Investitionskosten nicht mehr zu beteiligen. In Berlin Brandenburg haben sich die Sender für 5 Jahre auf die terristrische Ausstrahlung ihrer Programm verpflichtet, nun bin ich gespannt was wohl danach passiert.